Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Geltung
Dr. Verena Beck mit Sitz, Rosengasse 8/2, 1010 Wien, Österreich, eingetragen im Firmenbuch der Republik Österreich unter der Nummer FN 30588943 und betreibt unter der Website www.verenabeck.at einen Online-Shop. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Bestellungen, die Kund*innen über den Online-Shop tätigen, jeweils in der zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
In diesen AGB beziehen sich die Pronomen „wir“, „unser“ usw. auf Dr. Verena Beck.
Diese AGB gelten sowohl für Verbraucher*innen im Sinne des österreichischen Konsumentenschutzgesetzes (KSchG) als auch für Unternehmer*innen.
Sofern in diesen AGB von Verbrauchern*innen die Rede ist, sind dies natürliche Personen, bei welchen der Zweck der Bestellung von Waren aus dem Online-Shop nicht einer gewerblichen, selbständigen oder freiberuflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, ein Geschäft also nicht zum Betrieb ihres Unternehmens gehört.
Sofern in diesen AGB von Unternehmer*innen die Rede ist, sind dies natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, für die das Geschäft zum Betrieb ihres Unternehmens gehört. Die Abgrenzung zwischen Verbraucher*innen und Unternehmer*innen wird im Sinne des KSchG vorgenommen.
Wir weisen ausdrücklich abweichende allgemeine Geschäftsbedingungen von Kund*innen zurück. Abweichende oder ergänzende allgemeine Geschäftsbedingungen von Kund*innen werden nicht Vertragsbestandteil, auch wenn ihnen nicht ausdrücklich widersprochen wurde. Abweichungen von diesen AGB, ergänzende Vereinbarungen, oder allfällige entgegenstehende Geschäftsbedingungen von Kund*innen sind nur wirksam, wenn sie von uns schriftlich bestätigt werden.
Die Bestimmungen dieser AGB können von uns jederzeit ohne Angabe von Gründen geändert werden, wobei solche Änderungen mindestens 30 Tage vor ihrem Inkrafttreten auf unserer Website und (allenfalls) durch Zusendung des Vertragstextes an die von den Kund*innen zuletzt bekanntgegebene E-Mail-Adresse bekanntgegeben werden. Widersprechen Kund*innen den Änderungen nicht binnen 30 Tagen ab Zugang der vorgenannten Kundmachung schriftlich per E-Mail an office@verenabeck.at, so gelten die Änderungen als angenommen. Im Fall des fristgerechten Widerspruchs von Kund*innen besteht das Vertragsverhältnis zwischen Kund*innen und uns gemäß den AGB in der letzten Fassung vor der bekanntgegebenen Änderung fort.
2. Vertragsschluss
Mit Anklicken des Buttons „Bestellung abschicken“, geben die Kund*innen ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Vertrages mit uns ab. Die Annahme dieses Angebots und somit der Vertragsabschluss erfolgt durch die Versendung einer Auftragsbestätigung per E-Mail an die von den Kund*innen angegebene E-Mail-Adresse. Wir behalten uns vor, vor Annahme einer Bestellung Nachweise über die Identität und die Bonität des Kunden einzufordern. Etwaige „(Sonder-)Angebote“ sind freibleibend und unverbindlich und stellen lediglich eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebots im Rahmen der Bestellungen durch die Kund*innen dar.
3. Preise und Zahlungsbedingungen
Wenn nichts Gegenteiliges vereinbart ist, gelangen die im Web-Shop ausgewiesenen Preise inklusive gesetzlicher Umsatzsteuer zur Verrechnung. Die Versandkosten sind im angegebenen Preis nicht enthalten, diese fallen zusätzlich an.
Kund*innen können im Rahmen und vor Abschluss des Bestellvorgangs aus den im Online-Shop zur Verfügung stehenden Zahlungsmethoden wählen. Diesbezügliche Informationen und Details finden unsere Kund*innen hier: Zahlungsmethoden.
Bei Zahlungsverzug sind wir berechtigt, ab der jeweiligen Fälligkeit Verzugszinsen geltend zu machen. Sind Kund*innen Verbraucher*innen, fallen ab Fälligkeit der Forderung, Verzugszinsen in Höhe von 4 % p.a. an. Sind Kund*innen Unternehmer*innen, fallen ab Fälligkeit der Forderung, Verzugszinsen in Höhe von 9,2 % p.a. über dem von der Österreichischen Nationalbank zuletzt verlautbarten Basiszinssatz an.
Weiters verpflichtet sich Kund*innen für den Fall des Zahlungsverzugs uns die entstehenden Mahn- und Inkassospesen, soweit sie zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung notwendig sind und in einem angemessenen Verhältnis zur betriebenen Forderung stehen, zu ersetzen. Die Geltendmachung weitergehender Rechte und Forderungen bleibt hiervon unberührt.
4. Lieferbedingungen und Versandkosten
Angegebene Lieferfristen gelten, sofern nicht ausdrücklich als verbindlich vereinbart, nur als annähernd und unverbindlich. Verbindliche Terminabsprachen sind schriftlich festzuhalten bzw. von uns schriftlich zu bestätigen.
Die bestellte Ware wird unter Inanspruchnahme einer verkehrsüblichen Versendungsart nach unserer Wahl an die von den Kund*innen angegebene Lieferadresse geliefert.
Die Kosten für die Versendung der Ware an die von Kund*innen angegebene Lieferadresse werden zusätzlich zum Preis der Ware in Rechnung gestellt.
Der Versand der Ware erfolgt auf Gefahr der Kund*innen. Sind Kund*innen Verbraucher*innen, geht die Gefahr für Verlust oder Beschädigung der Ware mit Ablieferung der Ware an die Kund*innen oder an einen von den Kund*innen bestimmten Dritten auf die Kund*innen über.
Weitere Informationen und Details entnehmen Kund*innen den Versand- und Lieferinformationen.
5. Aufrechnungsverbot
Kund*innen sind nicht berechtigt, unsere Ansprüche ihrerseits mit Gegenforderungen aufzurechnen. Dies gilt jedoch nicht gegenüber Verbraucher*innen, wenn unsererseits eine Zahlungsunfähigkeit vorliegt sowie für Gegenforderungen, die gerichtlich festgestellt oder von uns anerkannt sind.
6. Eigentumsvorbehalt
Die Ware verbleibt bis zur vollständigen Bezahlung in unserem Eigentum.
7. Gewährleistung
Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen.
Die Gewährleistung ist bei durch Kund*innen verursachten Mängeln ausgeschlossen. Das ist insbesondere der Fall bei unsachgemäßer Handhabung.
Sofern Kund*innen Unternehmer*innen sind, obliegt es diesen, allfällige Mängel der Ware unverzüglich nach deren Empfang zu untersuchen. Dabei festgestellte Mängel sind uns unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 7 Tagen nach Empfang, schriftlich unter Beschreibung des Mangels zu rügen. Verdeckte Mängel sind unverzüglich nach ihrer Entdeckung zu rügen. Wird eine Mängelrüge nicht oder nicht rechtzeitig erhoben gilt die Ware als genehmigt und abgenommen, wodurch die Geltendmachung von Gewährleistungs- und Schadenersatzansprüchen sowie das Recht auf Irrtumsanfechtung aufgrund von Mängeln ausgeschlossen ist. Die Vermutungsregelung des § 924 ABGB wird ausgeschlossen.
Wir behalten uns vor, den Gewährleistungsanspruch durch Verbesserung, Austausch, Preisminderung oder Wandlung zu erfüllen.
8. Haftung
Wir haften gegenüber Kund*innen, die Verbraucher*innen sind, wenn ein Schaden vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurde. Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist – ausgenommen für Personenschäden – ausgeschlossen.
Soweit gesetzlich zulässig, haften wir gegenüber Kund*innen, die Unternehmer*innen sind, gleich aus welchem Rechtsgrund, ausschließlich dann, wenn ein Schaden durch uns grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht wurde. Die Haftung leichte Fahrlässigkeit ist, soweit als rechtlich zulässig, ausgeschlossen. Die Haftung für Personenschäden bleibt hiervon unberührt.
Soweit gesetzlich zulässig, ist unsere Haftung gegenüber Kund*innen, die Unternehmer*innen sind, der Höhe nach auf den Kaufpreis der erworbenen Produkte beschränkt.
Wir schließen gegenüber Kund*innen, die Unternehmer*innen sind, jede Haftung für mittelbare Schäden, entgangenen Gewinn, Zinsverluste, unterbliebene Einsparungen, Folge- und Vermögensschäden oder Schäden aus Ansprüchen Dritter aus.
Höhere Gewalt, Arbeitskonflikte, Naturkatastrophen sowie sonstige Umstände, die außerhalb unserer Einflussmöglichkeiten liegen bzw. Gründe, die wir nicht zu vertreten haben und die die Erfüllung eines Vertrags verzögern, haben wir in keinem Fall zu vertreten.
Schadenersatzansprüche von Kund*innen können, sofern diese Unternehmer*innen sind, nur innerhalb von sechs Monaten ab Kenntnis von Schaden und Schädiger, spätestens aber innerhalb von drei Jahren nach dem anspruchsbegründenden Ereignis gerichtlich geltend gemacht werden.
9. Widerrufsrecht/Widerrufsbelehrung für Verbraucher*innen
Kund*innen, die Verbraucher*innen im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes (KSchG) sind, steht das nachfolgende Widerrufsrecht zu:
Kund*innen haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen den Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Kund*innen oder ein von diesen/m benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Ware in Besitz genommen haben.
Um das Widerrufsrecht auszuüben, müssen Kund*innen den Widerruf des Vertrages mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. mittels eines per Post versandten Briefes oder per E-Mail) gegenüber uns an office@verenabeck.at oder an Dr. Verena Beck, Rosengasse 8/2, A-1010 Wien bekanntgeben. Kund*innen können für den Widerruf das untenstehende Muster-Widerrufsformular oder eine andere eindeutige Erklärung verwenden und übermitteln.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt es, dass Kund*innen die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Wenn Kund*innen den Vertrag widerrufen, werden wir nach Eingang des Widerrufs alle Zahlungen (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich erstatten. Für die Rückzahlung verwenden wir dieselbe Zahlungsart, die Sie bei der Zahlung verwendet haben, es sei denn, es wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart. Im Rahmen der Rückzahlung werden keine Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren entsprechend zurückerhalten haben oder Kund*innen den Nachweis erbringen, dass die Waren zurückgesandt wurden, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Kund*innen haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem der Widerruf erfolgt ist, an Dr. Verena Beck, Rosengasse 8/2, A-1010 Wien zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Kund*innen die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Kund*innen tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Kund*innen müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Ware nicht notwendigen Umgang mit derselben zurückzuführen ist.
Ausnahmen vom Widerrufsrecht
Für Waren, die nach Kunden*innenspezifikationen angefertigt werden oder eindeutig auf individuelle persönliche Bedürfnisse zugeschnitten sind, besteht kein Widerrufsrecht. Zudem besteht kein Widerrufsrecht für Waren, die versiegelt geliefert werden und aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder aus Hygienegründen nicht zur Rückgabe geeignet sind, sofern deren Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
Widerrufsformular (Muster)
An: Dr. Verena Beck, Rosengasse 8/2, 1010 Wien, Österreich oder per E-Mail an: office@verenabeck.at
• Hiermit widerrufe ich den von mir abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren* / die Erbringung der folgenden Dienstleistungen*:
(*Unzutreffendes streichen)
______________________________________________________________
• bestellt am: ___________________
• Name des Verbrauchers: __________________________________________
• Anschrift des Verbrauchers: ________________________________________
• Unterschrift des Verbrauchers ______________________________________
(nur bei Übersendung auf Papier notwendig)
• Datum _______________
10. Datenschutz
Unsere Datenschutzerklärung ist integraler Bestandteil dieser AGB.
11. Keine Teilnahme an Streitbeilegungsverfahren
Wir nehmen nicht an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teil.
12. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Es gilt ausschließlich österreichisches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts sowie der Verweisungsnormen des internationalen Privatrechts. Gegenüber Verbraucher*innen gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch die zwingenden Bestimmungen des Rechts des Staats des gewöhnlichen Aufenthalts des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird.
Für sämtliche Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesen AGB bzw. sämtlichen Rechtsbeziehungen zwischen uns und unseren Kund*innen, vereinbaren die Vertragsparteien die ausschließliche Zuständigkeit des sachlich zuständigen Gerichts in Wien. Für alle gegen Verbraucher*innen, die im Inland ihren Wohnsitz, gewöhnlichen Aufenthalt oder Ort der Beschäftigung haben, wegen Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis erhobenen Klagen, ist eines jener Gerichte zuständig, in dessen Sprengel die Kund*innen den Wohnsitz, gewöhnlichen Aufenthalt oder Ort der Beschäftigung haben, zuständig. Für Verbraucher*innen, die im Zeitpunkt des Vertragsabschlusses keinen Wohnsitz in Österreich haben, gelten die gesetzlichen Gerichtsstände.
13. Schlussbestimmungen
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ungültig sein oder werden, so wird dadurch der übrige Inhalt der AGB nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine wirksame Bestimmung zu ersetzen, die rechtlich Bestand hat und dem wirtschaftlichen Zweck der rechtsunwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.
Änderungen, Ergänzungen und Nebenabreden zu diesen AGB bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Dies gilt auch für die Vereinbarung, von diesem Formerfordernis abzugehen. Im Fall von Widersprüchen zwischen diesen AGB und abweichenden schriftlichen Vereinbarungen zwischen den Vertragsparteien, gehen die Bestimmungen der abweichenden Vereinbarungen vor.
Stand: 30.04.2020
